 |
||||
|
|
|
Die NATO (North Atlantic Treaty Organisation, auch: Nordatlantikvertrags-Organisation, auf französisch l'Organisation du Traité de l'Atlantique Nord und auf spanisch Organización del Tratado del Atlántico Norte, abgekürzt OTAN) ist ein militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten, das am 4. April 1949 durch die Unterzeichnung des Nordatlantikvertrages gebildet wurde und am 24. August desselben Jahres in Kraft trat. Der Sitz der NATO (Generalsekretariat) ist in Brüssel, jedoch erst seitdem Frankreich aus der militärischen Integration der NATO austrat, um ein eigenes Atomprojekt in Angriff zu nehmen. Bis zu diesem Zeitpunkt war Paris der Sitz der NATO. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges stehen Truppen der USA, aber auch der UdSSR, in Europa. Frankreich und das Vereinigte Königreich fordern Garantien von den USA, für deren Zukunft. Statt einer einseitigen Garantie der USA, gegenüber diesen Ländern, kommt es zur Gründung der Westeuropäischen Union und einem multilateralen Vertrag. Zu den Gründungsmitgliedern, die somit seit 1949 der NATO angehören, zählen Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, welches keine eigenen Streitkräfte besitzt, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, die Vereinigte Staaten von Amerika sowie das Vereinigte Königreich. Frankreich ist allerdings seit 1966 nicht mehr militärisch integriert. Im Jahre 1952 kamen die Türkei und Griechenland hinzu, wobei letzteres jedoch 1974 bis 1979 ausgeschieden war und erst 1981 wieder in die NATO eintrat. Die Bundesrepublik Deutschland ist der NATO 1955 beigetreten, seit 1990 gilt der NATO-Vertrag für ganz Deutschland. Spanien trat dem Bündnis im Jahr 1982 bei, wobei Spaniens Streitkräfte im Verteidigungsfall nicht automatisch unter dem Oberbefehl der NATO stehen. Sie verließen 1986 die Militärstruktur der NATO, wurden jedoch 1999 wieder eingegliedert. 1999 kamen Tschechien, Polen, Ungarn sowie 2004 noch Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, die Slowakei und Slowenien hinzu. Oberstes Gremium der NATO ist der Nordatlantikrat, dem die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer angehören. Entscheidungen werden nach dem Konsensprinzip getroffen, Exekutivorgan ist das Generalsekretariat, Generalsekretär ist seit Januar 2004 der Niederländer Jaap de Hoop Scheffer. Höchstes militärisches Organ ist der Militärausschuss. Ihm gehören die Stabschefs aller Bündnispartner an. Vorsitzender ist seit Juli 2002 der deutsche General Harald Kujat. 1991 wurde der Nordatlantischer Kooperationsrat gebildet, seit 1997 heißt er Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat. Ihm gehören 46 Staaten an, außer den NATO-Ländern die 20 Mitglieder der Partnerschaft für den Frieden. Ziel dieses Gremiums ist die Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten in der Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle und Demokratisierung. Kein Organ im eigentlichen Sinne ist die Nordatlantische Versammlung, der 188 Parlamentarier aus den Mitgliedstaaten angehören. Sie ist rechtlich unabhängig und nimmt eine beratende Funktion wahr. Die Mitgliedstaaten beraten sich im Nordatlantikrat. Dieser tagt normalerweise zweimal pro Jahr, auf Ministerebene mit den 26 Außenministern der Mitglieder. Außerdem kommt er aber auch noch auf der Ebene von ständigen Vertretern, mindestens einmal pro Woche zusammen. Die ständigen Vertreter sind zumeist Botschafter. Der Ständige Rat der NATO-Botschafter residiert in Brüssel. Weitere wichtige Gremien der zweiten zivilen Ebene sind der Ausschuss für Verteidigungsplanung,sowie die Nukleare Planungsgruppe, letztere ist zuständig für die atomstrategischen Entscheidungen. Bei Beratungen, die militärische Beteiligung erfordern, tagen nur 25 Mitglieder (d.h. ohne Frankreich) im "Ausschuss für Verteidigungsplanung" (DPC). Weitere Ausschüsse wurden, zwecks Arbeitsteilung, vom Nordatlantikrat eingesetzt. Darunter sind die Ausschüsse für:
Der Vorsitzende des Rats und der Ausschüsse ist der NATO-Generalsekretär. Er leitet ebenfalls das Generalsekretariat, das sich aus Angehörigen der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Alle Beschlüsse der Ausschüsse, wie auch des Rates, werden per Konsens gefällt. Höchstes militärisches Organ der NATO ist der Militärausschuss. Er besteht aus den militärischen Stabschefs der Mitgliedstaaten und berät den Nordatlantikrat. Er gibt auch die nötigen Weisungen an die Kommandobereiche. Das militärische Hauptquartier für Europa, Shape, befindet sich in Casteau bei Mons in Belgien.
(frz. Bruxelles) ist die Hauptstadt von Belgien.
Stadtgliederung und Zahlen Die Stadt Brüssel umfasst 7 Bezirke: Sie verteilt sich auf einer Fläche von 32 km². Mit 141.312 Einwohnern (01/01/2004) (16 % der Hauptstadtregion Brüssel) hat sie die größte Bevölkerungszahl aller Gemeinden der Hauptstadtregion (Region: 1.004.000 Einwohner). Die Hauptstadtregion Brüssel, Region de Bruxelles Capitale/ Brussels Hoofdstedelijk Gewest, ist ein Zusammenschluss von Brüssel-Stadt und 18 umliegenden Kommunen, die zwar dicht zu einer Stadt verwachsen sind, jedoch bis heute ihre Selbstständigkeit völlig bewahrt haben. Die Region, also Brüssel, ist die Hauptstadt eines zweisprachigen Landes (im Norden niederländisch / im Süden französisch), um Eupen gibt es auch ein kleines deutschsprachiges Gebiet. Aufgrund der Umstände und Brüssels Hauptstadtfunktion ist die Stadt offiziell zweisprachig (niederländisch/französisch). Mit etwa 80% überwiegt aber die französische Sprache in Brüssel. Verkehr KFZ: Brüssel ist das Zentrum des gut ausgebauten, nachts beleuchteten belgischen Autobahnnetzes. Die Autobahnen laufen strahlenförmig nach Brüssel bis zur Ringautobahn zu. Bahn: In Brüssel gibt es mehrere große Bahnhöfe (Brüssel-Nord, Brüssel-Central und Brüssel-Süd), die miteinander durch eine Nord-Süd-Tunnelstrecke verbunden sind. Zugreisende aus dem Ausland kommen meist in Brüssel-Süd (frz. Bruxelles Midi) an, wo Verbindungen aus Paris, Amsterdam, Köln (mit dem Thalys oder aus Köln auch mit dem ICE) und London (Eurostar) bestehen. Ebenso hat man direkten RER-Anschluss zu einem der vielen kleineren Brüsseler Bahnhöfe. Die Station Brüssel Luxemburg, abseits der Haupttunnelstrecke Nord-Süd, ist eigentlich ein Bahnhof für die EU-Beamten. U-Bahn: Sie besteht aus den drei Linien 1a, 1b, und 2. Die ersten beiden verbinden Vororte mit der Stadt, Linie 2 fährt in einem erst 2007 vollständig geschlossenen Kreis um das Zentrum herum. Hinzu kommen 16 Straßenbahnlinien und über 50 Buslinien (bis etwa 00.30 Uhr). Nachts: Ein Nachtverkehr existiert in Brüssel - abgesehen von einer Nachtbuslinie - nicht. Taxis haben ein relativ hohes Preisniveau. Flugverkehr: Bei der Nachbargemeinde Zaventem befindet sich ein internationaler Flughafen mit Zuganbindung zum Zentrum. Ebenfalls in Reichweite (60 min entfernt) ist der Flughafen Charleroi, der vor allem von Billigfliegern frequentiert wird.
Geschichte Die Anfänge Der Name Brüssel kommt von einer Wortzusammensetzung des keltischen Wortes bruoc, Sumpf, und des lateinisch-keltischen Wortes sella, Tempel oder Kapelle. Der Stadtname bedeutet also Kapelle im Sumpf.
Der Legende nach wird Brüssel im
6. Jahrhundert durch den heiligen Goorik gegründet. Im Dokument nachweisbar
ist die Siedlung jedoch erst
966, in einer Urkunde
Otto des Großen, die Bruocsella erwähnt.
977 bis
979 errichtet Karl von Nieder-Lothringen eine Burg und eine Kapelle auf
einer Insel im Flüsschen Senne und damit die Grundlage für die weitere
Stadtentwicklung. Im
11. Jahrhundert wird erste Stadtmauer angelegt. Die Stadtbefestigung des
14. Jahrhunderts spiegelt sich in den Boulevards des kleinen Rings wider. 1430 erbt Philipp der Gute, Herzog von Burgund, das Herzogtum Brabant. Er macht Brüssel zur Hauptstadt seines Burgunderreiches. In dieser Zeit entstehen das Rathaus und die ersten Zunfthäuser am Großen Markt. Die Stadt blüht in dieser Zeit wirtschaftlich auf. Bildhauer, Teppichwirker und Goldschmiede finden ihr Auskommen. Künstler wie Pieter Brueghel der Ältere und Rogier van der Weyden lassen sich der Stadt nieder. Die Enkelin Philipps des Guten, Maria von Burgund, heiratet 1477 Maximilian von Habsburg, Kaiser des Heiligen Römischen Reichs deutscher Nation. Dadurch kommt Brabant unter die Herrschaft des Habsburgerreiches. Nach einer kurzen Unterbrechung durch Margarete von Österreich, welche die Hauptstadt nach Mecheln verlegt, wird Brüssel nach 1531 erneut Hauptstadt von Burgund. Nach dem Tode Karls V., unter seinem Sohn Philipp II. wird der größere Teil des heutigen Belgien, mit Brüssel, Bestandteil der spanischen Niederlande. Unter Philipp II. kommt es zu Erhebungen gegen die spanische Herrschaft, unter anderem zu den Aufständen der Grafen Hoorn und Egmont. Mit der Hinrichtung der beiden Adligen auf dem Großen Marktplatz werden diese Aufstände 1568 blutig niedergeschlagen. In Folge dieses gescheiterten Aufstandes kommt es 1578-1579 zur Gründung der Union von Utrecht, der Keimzelle der späteren unabhängigen nördlichen Niederlande. Unter dem Statthalter Spaniens, des Herzogs von Alba, wurden die Anhänger des Protestantismus gnadenlos verfolgt. Diese Repression hat den Exodus der wirtschaftlichen und geistigen Elite, vorwiegend nach Amsterdam, und den wirtschaftlichen Niedergang der Stadt Brüssel zur Folge.
Brüssel nach dem Dreißigjährigen Krieg
Im
Westfälischen Frieden von
1648 werden die nördlichen Niederlande unabhängig, während die südlichen
Niederlande und damit Brüssel unter spanischer Herrschaft bleiben. In der
zweiten Hälfte des
17. Jahrhunderts kämpft Frankreich unter
Ludwig XIV um die Vormachtstellung in Europa. Die Truppen Ludwigs XIV.
erobern
Westflandern und den
Hennegau. Brüssels Großer Markt wird
1695 drei Tage lang mit Kanonen bombardiert und fast völlig zerstört. Im
Frieden von Rijswijk muss
1697 die belgischen Gebiete wieder abtreten. In Folge des
spanischen Erbfolgekrieges,
1701 -
1714, erhalten die österreichischen Habsburger die Herrschaft über die
südlichen Niederlande und damit über Brüssel.
1789 wird im Brabanter Aufstand die Unabhängigkeit gegen die Habsburger
unter
Joseph II. errungen. Diese ist jedoch nur von kurzer Dauer, weil
1794 die Truppen der revolutionären französischen Republik das Land erobern.
Die französische Herrschaft endet
1815 mit der Niederlage Napoleons auf dem Schlachtfeld von Waterloo, das
sich unmittelbar südlich der heutigen Hauptstadtregion Brüssel befindet. Im
Wiener Kongress
1814 -
1815 werden die südlichen Niederlande mit den nördlichen Niederlanden unter
Wilhelm I. von Oranien vereinigt. Doch in Folge der divergenten politischen
und kulturellen historischen Entwicklung sind Konflikte zwischen den beiden
Landesteilen im Keim angelegt. Der zum teil französischsprachige und
hauptsächlich katholische Süden fühlt sich gegenüber dem protestantischen,
holländischen Norden in der politischen Mitsprache, im Unterrichtswesen und in
wirtschaftlicher Hinsicht benachteiligt. Der Aufstand im Süden wird zunächst
militärisch unterdrückt. Die ausländischen Großmächte England, Österreich und
Russland haben jedoch ein Interesse daran, den Konflikt friedlich beizulegen, um
einer möglichen Einflussnahme und damit einem Wiedererstarken Frankreichs
entgegenzuwirken. Durch ihre Intervention kommt es
1831 zur
Konferenz von London. Das Königreich Belgien wird als Staat anerkannt,
Brüssel wird Hauptstadt dieses neuen Staates,
Leopold I. von Sachsen-Coburg wird der erste König einer neuen
konstitutionellen Monarchie. Durch die neue Rolle als Hauptstadt eines unabhängigen Staates und durch den industriellen Aufschwung Belgiens im 19. Jahrhundert erlebt Brüssel einen gewaltigen Aufschwung. Die Bevölkerung wächst dramatisch, auch in Folge einer lebhaften Zuwanderung aus Wallonien und Frankreich. Ehemals ländliche Gemeinden um den alten Brüsseler Stadtkern herum verschmelzen zu einem urbanen Konglomerat; riesige neue Stadtgebiete wachsen im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert scheinbar aus dem Nichts. In dieser Zeit entstehen große Gebäude wie der Justizpalast (1863 - 1866) , die Börse (1873), der Königspalast auf dem Mont des Arts (Fertigstellung 1903), der Triumphbogen (Fertigstellung 1905), und die berühmten Jugendstilbauten der Stadt, beispielsweise Victor Hortas Bauten. Obwohl Belgien in beiden Weltkriegen als Vormarschgebiet Opfer der deutschen Offensivstrategie war, blieb Brüssel von Kriegszerstörungen weit gehend verschont. Deshalb prägen die Architektur und die Straßenzüge der Gründerzeit immer noch weitgehend das Stadtbild. Ein Zankapfel, der Belgien seit seiner Gründung zu spalten drohte, macht sich auch in jüngster Vergangenheit in Brüssel noch bemerkbar: Der sprachliche und kulturelle Konflikt zwischen der wallonischen, französisch sprechenden Bevölkerung im Süden und der flämischen Bevölkerung im Norden. Das kleinstädtische Brüssel des frühen 19. Jahrhunderts ist flämisch geprägt, im heutigen urbanen Brüssel dominiert das französische Element. Diese Verschiebung der Gewichte in der Hauptstadt verschärft eine Zeit lang den Konflikt, auch begünstigt durch das nationalsozialistische Deutschland und rechtsextreme Gruppen in Belgien, die darin in den 1930er Jahren politischen Profit suchen. 1932 - 1938 wird Brüssel zweisprachig. Straßennamen, Namen von Stadtteilen und Stationen des öffentlichen Nahverkehrs sind seitdem konsequent zweisprachig beschildert, sofern die Namen nicht in beiden Landessprachen übereinstimmen. 1988 verabschiedet das belgische Parlament ein Gesetz, das Belgien zum Bundesstaat macht, mit den autonomen Regionen Flandern und Wallonien und der Region Brüssel mit besonderem Status. In den letzten Jahren, mit der zunehmenden Internationalisierung Brüssels, verliert dieser Konflikt mehr und mehr seine Schärfe. Siehe auch: Flämisch-wallonischer Konflikt
Nach dem
Zweiten Weltkrieg etabliert sich Brüssel auch international als Zentrum:
1958 wird es zum Sitz der
EWG, der Vorläuferin der heutigen
Europäischen Union. 1958 findet auch die Weltausstellung in Brüssel statt,
die uns eines seiner berühmtesten Bauten, das Atomium, hinterlässt.
1967 wird der Sitz der NATO von Paris nach Brüssel verlegt. Hauptsehenswürdigkeiten sind der Grand Place/Grote Markt mit dem gotischen Rathaus im alten Zentrum, die Kathedrale Saint Michel/Sint-Michiels und das Atomium in Laeken/Laken, das Wahrzeichen der Weltausstellung von 1958. Die 9 Kugeln der 165-milliardenfachen Vergrößerung eines Eisenmoleküls sind zusammen 102 Meter hoch und 2400 Tonnen schwer. Der Architekt A. Waterkeyn widmete das Atomium dem wissenschaftlichen Fortschritt. Auch das "Männeken Pis", eine 60 Zentimeter hohe Bronzefigur in der Altstadt ist bei den Touristen sehr beliebt. Weitere Sehenswürdigkeiten sind der Triumphbogen im Park Cinquantenaire, die Art-Deco-Basilika Sacre-Coeur, die Börse, das Brüsseler Königsschloss mit dem Park, der Kunstberg, der Justizpalast, das Schloss mit den Gewächshäusern in Laeken, sowie die Gebäude der Europäischen Union im Europaviertel Leopold. Zum großen Kulturangebot Brüssels gehören viele Theater (darunter das international vielbeachtete Opernhaus Théâtre de la Monnaie/Muntschouwburg) und Museen aller Art – vom königlichen Kunstmuseum bis zum Comicmuseum. Zudem gibt es in den einzelnen Brüsseler Vierteln weitere Sehenswürdigkeiten und eigene kulturelle Angebote. Das Stadtbild im Zentrum wird von flämischen Bürgerhäusern geprägt. Besonders auffällig ist der Jugendstil, der durch den Brüsseler Architekten Victor Horta ins Leben gerufen wurde. In der Blütezeit des Jugendstils schossen in Brüssel neue Vorstädte aus dem Boden. Die Architektur der Viertel Schaerbeek/Schaarbeek, Etterbeek, Ixelles/Elsene und Saint-Gilles/Sint-Gillis ist daher besonders sehenswert. Die modernen Gebäude im Quartier Leopold/Leopoldswijk oder Espace Nord runden das Bild ab. Die Stadt schmückt sich bunt, es gibt seit jeher eine große Künstlerszene. Der berühmte belgische Surrealist René Magritte z.B. hat in Brüssel gelernt. Die Stadt gilt auch als eine Hauptstadt des Comics: In Deutschland am bekanntesten sind Lucky Luke, Tim und Struppi, Cubitus, Gaston und Marsupilami. Graue Häuserwände werden mit riesigen Bildern belgischer Comichelden bemalt, Metrostationen werden von Künstlern gestaltet. Im Centre Nationale de la Bande Dessinnée verbinden sich zwei künstlerische Leitmotive Brüssels, denn dieses nationale Comicmuseum ist im ehemaligen, 1906 errichteten und von Victor Horta entworfenene Jugenstil-Kaufhaus Waucquez untergebracht. Außerdem gilt Brüssel als eine Hauptstadt der Gourmets und des feinen Essens; berühmt sind besonders Waffeln (Gaufres), Schokolade (vor allem dunkle), Pralinen und Muscheln (Moules). Die Pommes frites wurden von einem Belgier erfunden und werden wie auch die Waffeln überall in Brüssel auf der Straße verkauft. Zudem genießt das belgische Bier einen guten Ruf – Hoegaarden, Leffe, Chimay, Orval und Kriek (Kirschbier) sind Beispiele dafür.
ist seit 1999 Europaabgeordnete und vertritt in der europäischen Volksvertretung den Wahlkreis „Mittelrhein“, der mit den Städten Köln, Bonn und Leverkusen sowie den Kreisen Rhein-Sieg und Rhein-Erft ca. 2,5 Mio. Menschen umfasst.
Wichtig ist der Europaabgeordneten vor allem
der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern aus ihrem „Wahlkreis“. Allein im Jahr
2003 haben 75 Gruppen auf ihre Einladung Europa in Straßburg oder Brüssel live
erleben können. Bei konkreten Problemen mit der europäischen Politik vor Ort
hilft die Parlamentarierin gerne. Beispiele sind die Förderung von
Städtepartnerschaften, die Zusammenarbeit von Schulen und Universitäten oder die
Sicherung der Arbeitsplätze bei der Chemikalienpolitik und der Energiepolitik
der EU.
(Grafiken bitte anklicken)
Geschichte Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges kam es in den 50er Jahren darauf an, innerhalb Europas den Wiederaufbau zu organisieren und künftige Kriege innerhalb Europas zu verhindern. Aus dieser Motivation resultierte die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS bzw. Montanunion) am 18. April 1951 durch die Länder Belgien, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden, die eine gemeinsame Nutzung von Kohle und Stahl als Ziel hatte. Durch die Gründung der EGKS begann eine europäische Integration, die in kurzer Zeit weit darüber hinaus ging. So wurde die Gründung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft geplant, die den Rahmen für die deutsche Wiederbewaffnung durch eine Einbindung in eine europäische Verteidigung bilden sollte und Europa letztlich auch zu einer politischen Gemeinschaft verschmelzen sollte. Dieser Plan scheiterte 1954 jedoch in der französischen Nationalversammlung. Durch diese Abstimmungsniederlage kam die weitere europäische Integration insgesamt zum Stillstand und man konzentrierte sich darauf, die Integration auf das wirtschaftliche Gebiet zu beschränken. Dies manifestierte sich in den 1957 unterzeichneten Römischen Verträgen, durch die die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und Europäische Atomgemeinschaft (EAG bzw. Euratom) gegründet wurden. Wichtigstes Ziel dieser Verträge war das Errichten einer Zollunion. Später wurde der Fusionsvertrag unterzeichnet der die bisher drei gegründeten Gemeinschaften (EGKS, EWG und EAG) in die Europäischen Gemeinschaften (EG) vereinte.
In den folgenden Jahren und Jahrzehnten wandelte sich das Gesicht der Gemeinschaften, und die Anzahl der Mitglieder wuchs stark an. 1987 wurde die Einheitliche Europäische Akte entwickelt, wodurch der Binnenmarkt geschaffen wurde. Der Vertrag von Maastricht 1992 beschloss die Gründung der Europäischen Union (EU). Die Union bestand aus den bereits 1967 gegründeten Europäischen Gemeinschaften (EG) und den beiden neu gegründeten Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Justiz und Inneres (JI) aus der später Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS) wurde. Zudem wurde in Maastricht die Einführung des Euro in drei Schritten beschlossen. Im Jahr 2000 wurde dann durch den Vertrag von Nizza die Osterweiterung vorbereitet, die am 1. Mai 2004 stattfand und die die EU von 15 Mitglieder auf 25 Mitglieder erweiterte. Im Oktober 2004 wurde die vom Europäischen Konvent erarbeitete Europäische Verfassung feierlich in Rom unterzeichnet. Der so entstandene Verfassungsvertrag muss von allen 25 Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Die noch nötige Ratifizierung des Verfassungsvertrages wurde jedoch bereits bei der französischen Volksabstimmung im Mai 2005 und der niederländischen Volksabstimmung im Juni 2005 abgelehnt. Weitere Entscheidungen durch Ratifizierung stehen noch in mehreren europäischen Staaten an. Sollte bis zum Ende des Ratifikationsprozesses nicht die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten erreicht werden kann damit die Verfassung nicht in Kraft treten. Falls eine Mehrheit von vier Fünfteln den Vertrag annimmt obliegt die weitere Vorgehensweise laut Seite 472 der Verfassung dem Europäischen Rat, also den Staats- und Regierungschefs. Momentan sind die wichtigsten Debatten innerhalb der Europäischen Union die Europäische Verfassung, die Erweiterung nach Süden und Osten und die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.
Gründe und Ziele Der ursprünglich wichtigste Grund für die Errichtung der EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) war es, nach zwei Weltkriegen und vielen weiteren innereuropäischen Kriegen den Frieden zu sichern. Dies sollte durch eine Verbesserung des Wohlstandes und das Entstehen gegenseitiger Abhängigkeit bewerkstelligt werden. Dieser ursprüngliche Grund wird in den stabilen Ländern Westeuropas heute nicht mehr stark beachtet, die Sicherung von Frieden, Stabilität und ihrer Existenz ist aber immer noch für viele Staaten ein Grund für einen Beitritt zur Union und ein Grund neue Staaten aufzunehmen. Der Grund für die zunehmende politische Einigung, vor allem eine gemeinsame Außenpolitik, ist der Wille der europäischen Staaten, sich in der Welt durchzusetzen und Europa zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt“ zu machen (Lissabon-Strategie). Um das zu erreichen, sollen die wirtschaftliche Lage und Arbeits- und Lebensverhältnisse verbessert und wirtschaftliche Ungleichgewichte beseitigt werden. Der Euro konkurriert damit gegen US-Dollar und Yen um die Rolle als weltweite Leitwährung. Ziel der Union ist es ein Europa mit ausgewogenem Wirtschaftswachstum, wettbewerbsfähiger sozialer Marktwirtschaft und besserer Umweltqualität zu schaffen. Außerdem bekämpft die EU Ausgrenzung und Diskriminierung von Minderheiten und fördert Gerechtigkeit und sozialen Schutz.
Die Organisation der Organe der EU
Die Europäische Union ist eine Dachorganisation, die auf drei Säulen beruht. Diese wurden 1993 durch den Vertrag von Maastricht eingeführt.
Europäischer RatDer Europäische Rat ist das oberste Gremium der EU, bislang jedoch kein Organ. Er setzt sich gegenwärtig aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer, deren Außenministern sowie dem Präsidenten der Europäischen Kommission zusammen, wobei die Außenminister und der Kommissionspräsident nur beratende Funktion haben. Der Europäische Rat hat innerhalb des politischen Systems der EU die Richtlinienkompetenz, das heißt, er legt Leitlinien und Ziele der EU-Politik fest. Der Rat ist jedoch nicht direkt am Gesetzgebungsverfahren der EU beteiligt. Die Ratspräsidentschaft rotiert momentan halbjährlich zwischen den EU-Mitgliedsländern.
Europäische KommissionDie Europäische Kommission ist die Exekutive, also das ausführende Organ der Union. Sie schlägt Gesetze vor (Initiativrecht) und kontrolliert deren Einhaltung. Der Präsident und die Mitglieder der EU-Kommission (Kommissare), die jeweils einem bestimmten Ressort vorstehen, werden von den Mitgliedsländern nominiert und durch das Europäische Parlament bestätigt. Momentan stellt jedes Mitgliedsland einen Kommissar. Die Europäische Kommission ist mit der deutschen Bundesregierung vergleichbar. [ Rat der Europäischen UnionDer Rat der Europäischen Union (auch Ministerrat genannt) ist eines von zwei beschließenden Organen der Union. Er ist also Teil der Legislative, die in ihrer Zusammensetzung einem Zweikammersystem entspricht. Er repräsentiert innerhalb der Legislative die Mitgliedsländer und setzt sich je nach Politikfeld aus den jeweiligen Fachministern der nationalen Regierungen zusammen. Der Ministerrat beschließt zusammen mit dem Europäischen Parlament Gesetze. Je nach Politikfeld ist entweder eine einstimmige Entscheidung oder eine qualifizierte Mehrheit im Ministerrat notwendig. Der Ministerrat ist also innerhalb der Zweikammer-Legislative der EU das Oberhaus. Das am ehesten vergleichbare Organ in Deutschland wäre der Bundesrat. Europäisches ParlamentDas Europäische Parlament ist der zweite Teil der Legislative der Union. Es wird alle fünf Jahre direkt von den Bürgern der Mitgliedsstaaten gewählt und repräsentiert damit innerhalb der Legislative die Bevölkerung. Das Europäische Parlament enthält zur Zeit 732 Abgeordnete. Die Zahl der Abgeordneten pro Land richtet sich grundsätzlich nach der Bevölkerungszahl. Kleinere Länder sind aber überproportional vertreten, um auch diesen Ländern eine angemessene Repräsentation ihrer nationalen Parteienlandschaft zu ermöglichen. In der Zweikammer-Legislative der Europäischen Union entspricht das Europäische Parlament damit dem Unterhaus. Die vergleichbare Institution in Deutschland ist der Bundestag.
Europäischer GerichtshofDer Europäische Gerichtshof ist das oberste Gericht und damit die Judikative, also das kontrollierende Organ, der Union. Neben dem eigentlichen Europäischen Gerichtshof existiert noch das ihm vorgeschaltete Europäische Gericht erster Instanz. Beide Instanzen bestehen aus je einem Richter pro Mitgliedsstaat. Diese werden von den Regierungen ihrer Länder für die Dauer von sechs Jahren gewählt. Alle drei Jahre erfolgt eine teilweise Neubesetzung beider Instanzen. Der EuGH kann von seiner Funktion als Hüter des Rechts mit den mitgliedstaatlichen Verfassungsgerichten verglichen werden. Er bezeichnet das europäische Primärrecht, also die Verträge, auch durchgehend als "Verfassung" der Gemeinschaften.
Europäischer RechnungshofDer Europäische Rechnungshof enthält ein Mitglied aus jedem EU-Land und wird vom Ministerrat für sechs Jahre gewählt. Er kontrolliert den Haushalt der Union, also ihre Einnahmen und Ausgaben. Der Europäische Rechnungshof hat keine direkten Rechtsbefugnisse, sondern leitet seine Feststellungen direkt an die anderen Institutionen der Union weiter. Der Europäische Rechnungshof entspricht in seiner Funktion dem Bundesrechnungshof.
Die Mitgliedsstaaten
Die Entwicklung
|
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Zur Startseite der Homepage - Letzte Änderung 10.05.2007 - Impressum © Staufia 1996-2006 - Haftungsausschluss - Webhosting: Meport
|
NATO
